Datenschutz
Präambel
Es ist der CDU Deutschlands ein wichtiges Anliegen, personenbezogene Daten vertrauensvoll und sicher zu behandeln. Diese Datenschutzerklärung soll Ihnen die größtmögliche Transparenz über unsere Datenverarbeitungsvorgänge bieten, indem Sie darüber informiert, wann welche Daten erhoben und wie sie verwendet werden. Ebenfalls können Sie dieser Datenschutzerklärung alle Informationen zu Ihren Betroffenenrechten entnehmen. Im Rahmen der Fortentwicklung des Datenschutzrechts sowie technologischer oder organisatorischer Veränderungen werden unsere Datenschutzhinweise regelmäßig auf Anpassungs- oder Ergänzungsbedarf hin überprüft. Über Änderungen werden Sie insbesondere auf unserer Webseite unter www.cdu.de informiert. Wir empfehlen Ihnen, bei der Nutzung unserer Webseiten, regelmäßig unsere Datenschutzerklärung im Vorfeld neu zur Kenntnis zu nehmen.
Stand dieser Datenschutzerklärung: 05.08.2024 Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Webseiten sowie unserer externen Onlinepräsenzen (z.B. Social-Media-Profile). Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten (nachfolgend kurz als „Daten“ bezeichnet).
Inhaltsverzeichnis:
- § 1 Verantwortliche Stelle und Datenschutzbeauftragter
- § 2 Betroffenenrechte
- § 3 Übermittlung an Dritte
- § 4 Hinweise zum internationalen Datentransfer
- § 5 Technische und organisatorische Maßnahmen
- § 6 Inhalte und Haftung
- § 7 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website
- § 8 Cookies
- § 9 Analyse-Tool Matomo (ehemalis „Piwik“)
- § 10 Consent-Management-Tool („Truendo“)
- § 11 Kontaktformular
- § 12 Anfrage per E-Mail, Telefon usw.
- § 13 Newsletter
- § 14 Weitere Funktionen und Angebote unserer Website
- § 15 Spenden
- § 16 Mitgliedschaft
- § 17 Bewerbungen
- § 18 Pflichtangaben
- § 19 Keine automatisiere Entscheidungsfindung (einschließlich Profiling)
- § 20 Einsatz von Social-Media-Plug-ins mittels Shariff
- § 21 Einbindung von YouTube-Videos
- § 22 Einbindung von Google Maps
- § 23 Social-Media-Präsenzen
- § 24 Facebook und Instagram
- § 25 Instagram
- § 26 YouTube
- § 27 LinkedIn
- § 28 X (ehemals „Twitter“)
- § 29 WhatsApp-Kanäle
- § 30 TikTok-Business
- § 31 Urheberrecht
- § 32 Geltung der Datenschutzhinweise
- § 33 Abrufbarkeit der Datenschutzhinweise
§ 1 Verantwortliche Stelle und Datenschutzbeauftragter
(1) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist:
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) Vertreten durch den Parteivorsitzenden Friedrich Merz MdB und den Generalsekretär Dr. Carsten Linnemann MdB
Klingelhöferstraße 8 10785 Berlin
Telefon: +49 30 22070-0
Fax: +49 30 22070-111
E-Mail: kah(at)cdu.de
(2) Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter datenschutz(at)cdu.de oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „der Datenschutzbeauftragte“.
§ 2 Betroffenenrechte
Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
(1) Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO)
Ihnen steht ein umfassendes Recht auf Auskunft zu. Dies beinhaltet das Recht, eine Bestätigung darüber zu erhalten, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, verarbeitet werden. Falls dies der Fall ist, können Sie Einsicht in diese Daten verlangen und erhalten zudem Auskunft über die Zwecke der Datenverarbeitung, die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, denen die Daten offengelegt wurden oder werden, und die geplante Dauer der Speicherung Ihrer Daten. Es gelten die in § 34 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
(2) Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO)
Ihnen steht das Recht zu, die Berichtigung von unrichtigen personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, zu fordern. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, die Vervollständigung unvollständiger Daten zu verlangen.
(3) Recht auf Löschung (Art. 17 DS-GVO)
Ihnen steht das Recht zu, die unverzügliche Löschung der Sie betreffenden Daten zu verlangen. Hierfür ist jedoch erforderlich, wenn einer der in Art. 17 DS-GVO genannten Gründe vorliegt, z.B. wenn eine erteilte Einwilligung widerrufen wird, die Daten rechtswidrig verarbeitet werden oder die Daten für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht mehr erforderlich sind. Es gelten die in § 35 BDSG geltenden Ausnahmen von diesem Recht.
(4) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 f. DS-GVO)
Ihnen steht das Recht zu, die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DS-GVO genannten Voraussetzungen gegeben ist (z.B. ein ausgeübter Widerspruch Ihrerseits von uns auf dessen Statthaftigkeit geprüft werden muss).
(5) Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO)
Ihnen steht das Recht zu, bei uns die Sie betreffenden Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format anzufordern bzw. diese bereitgestellt zu bekommen.
(6) Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DS-GVO)
Ihnen steht das Recht zu, Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden Daten einzulegen, soweit wir die Verarbeitung auf die Interessenabwägung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO stützen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen in der Datenschutzerklärung dargestellt wird. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.
(7) Beschwerderecht (Art. 77 DSGVO, § 19 BDSG)
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht einem Betroffenen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde – insbesondere im Mitgliedstaat des Aufenthaltsortes des Nutzers, des Arbeitsplatzes des Nutzers oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes – zu, wenn der Nutzer der Ansicht ist, dass die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch uns gegen die DS-GVO verstößt. Eine Liste der Aufsichtsbehörden in Deutschland finden Sie hier: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html
(8) Widerruf erteilter Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft
Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn uns gegenüber ausgesprochen haben.
(9) Widerspruchsrecht in den Fällen von Werbung und Datenanalyse
Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Widerspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren: CDU Deutschlands, Klingelhöferstraße 8, 10785 Berlin, widerruf(at)cdu.de.
§ 3 Übermittlung an Dritte
(1) Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte findet nicht statt, außer wenn wir in der Beschreibung der jeweiligen Datenverarbeitung explizit darauf hingewiesen haben, wenn Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DS-GVO dazu erteilt haben, die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DS-GVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben, im Falle, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DS-GVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht und soweit dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
(2) Wir nutzen darüber hinaus für die Abwicklung unserer Services externe Dienstleister, die wir sorgfältig ausgewählt und schriftlich beauftragt haben, und mit welchen wir erforderlichenfalls Auftragsverarbeitungsverträge gem. Art. 28 DS-GVO geschlossen haben. Sie sind an unsere Weisungen gebunden und werden von uns regelmäßig kontrolliert. Diese Dienstleister sind für das Webhosting, den Versand von E-Mails sowie Wartung und Pflege unserer IT-Systemen usw. zuständig. Die Dienstleister werden diese Daten nicht an Dritte weitergeben.
§ 4 Hinweise zum internationalen Datentransfer
(1) Datenverarbeitung in Drittländern
Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h., außerhalb der Europäischen Union (EU), des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder die Verarbeitung im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder der Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an andere Personen, Stellen oder Unternehmen stattfindet, erfolgt dies nur im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben. Vorbehaltlich ausdrücklicher Einwilligung oder vertraglich oder gesetzlich erforderlicher Übermittlung (Art. 49 DSGVO) verarbeiten wir die Daten nur in Drittländern mit einem anerkannten Datenschutzniveau (Art. 45 DSGVO), beim Vorliegen und Einhaltung vertraglichen Verpflichtung durch sogenannte Standarddatenschutzklauseln der EU-Kommission (Art. 46 DSGVO) oder beim Vorliegen von Zertifizierungen oder verbindlicher internen Datenschutzvorschriften (Art. 44 bis 49 DSGVO.
(2) Datentransfer in die USA
Im Rahmen des sogenannten „Data Privacy Framework” (DPF) hat die EU-Kommission das Datenschutzniveau ebenfalls für bestimmte Unternehmen aus den USA im Rahmen des Angemessenheitsbeschlusses vom 10.07.2023 als sicher anerkannt. Die Liste der zertifizierten Unternehmen als auch weitere Informationen zu dem DPF können Sie der Webseite des Handelsministeriums der USA unter https://www.dataprivacyframework.gov/ entnehmen. Wir informieren Sie im Rahmen der Datenschutzhinweise und der von uns konkret eingesetzten Dienste, wer durch das Data Privacy Framework zertifiziert ist.
§ 5 Technische und organisatorische Maßnahmen
(1) Wir treffen technische und organisatorische Sicherheitsvorkehrungen, um Ihre personenbezogenen Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen und den Schutz Ihrer Rechte und die Einhaltung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen der EU und der Bundesrepublik Deutschland zu gewährleisten.
(2) Die ergriffenen Maßnahmen sollen die Vertraulichkeit und Integrität Ihrer Daten gewährleisten sowie die Verfügbarkeit und Belastbarkeit der Systeme und Dienste bei der Verarbeitung Ihrer Daten auf Dauer sicherstellen. Sie sollen außerdem die Verfügbarkeit der Daten und den Zugang zu ihnen bei einem physischen oder technischen Zwischenfall rasch wiederherstellen.
(3) Zu unseren Sicherheitsmaßnahmen gehört auch eine Verschlüsselung Ihrer Daten. Alle Informationen, die Sie online eingeben, werden technisch verschlüsselt und erst dann übermittelt. Dadurch können diese Informationen zu keinem Zeitpunkt von unbefugten Dritten eingesehen werden.
(4) Grundsätzlich speichern wir Ihre personenbezogenen Daten nur so lange, wie sie zur Erfüllung der Zwecke erforderlich sind, zu denen wir die Daten erhoben haben. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen wie zum Beispiel den Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten haben. Gründe hierfür können zum Beispiel die Erfüllung von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten sowie das Erhalten von Beweismitteln für rechtliche Auseinandersetzungen im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsvorschriften sein oder Sie uns eine darüberhinausgehende Einwilligung erteilen. Die Rechte auf Löschung Ihrer personenbezogenen Daten ergeben sich insbesondere aus Artikel 17 der DSGVO. Zusätzliche Informationen erhalten Sie, wenn nötig, in den individuellen Ausführungen der Datenschutzerklärung.
(5) Unsere Datenverarbeitung und unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Unsere Mitarbeiter sind selbstverständlich schriftlich zur Vertraulichkeit verpflichtet (Datengeheimnis).
§ 6 Inhalte und Haftung
(1) Die CDU Deutschlands stellt alle Informationen und Bestandteile der Webseiten/App nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet die CDU Deutschlands für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren verursacht werden. Die CDU Deutschlands kann keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Webseiten/Apps sowie der auf ihnen bereitgestellten Funktionen (wie etwa dem Kommunikationssystem) oder Bestandteilen davon übernehmen.
(2) Soweit ein wegen unzutreffender Beiträge geltend gemachter Schaden nicht bereits nach anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen von der Haftung ausgeschlossen ist, wird er der Höhe nach durch den Schaden begrenzt.
(3) Weiter enthalten unsere Webseiten/Apps Links zu anderen Webseiten/Apps. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzhinweise einhalten. Wir sind als Anbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind unter Umständen Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für fremde Inhalte, die über Links zur Nutzung bereitgestellt werden und besonders gekennzeichnet sind, übernehmen wir keine Verantwortung und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Webseiten/App, auf die verwiesen wurde.
(4) Hiervon unberührt bleiben Ihre gesetzlichen Ansprüche.
§ 7 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website
(1) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei der bloß informatorischen Nutzung unserer Webseiten, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Um einen zusätzlichen Schutz Ihrer Daten zu gewährleisten, nutzen wir eine SSL-Verschlüsselung auf unseren Webseiten. Hierdurch werden alle Daten, die Sie über unsere Webseiten übertragen, verschlüsselt und somit vor unbefugtem Zugriff geschützt. Bei der Betrachtung unserer Webseiten erheben und speichern wir die folgenden Daten:
Anonymisierte IP-Adresse
Datum und Uhrzeit der Anfrage
Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
jeweils übertragene Datenmenge
Website, von der die Anforderung kommt
Browser
Betriebssystem und dessen Oberfläche
Sprache und Version der Browsersoftware.
Diese Daten werden in einer Protokolldatei (sog. Logfiles) beim Server unseres Providers, der Union-Betriebs-GmbH, Egermannstraße 2, 53359 Rheinbach, gespeichert. Um die datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, haben wir einen Vertrag über Auftragsverarbeitung mit unserem Hoster geschlossen.
(2) Zwecke der Datenverarbeitung
Die Speicherung der oben genannten Daten in den Log-Files erfolgt, um die Funktionsfähigkeit unserer Webseiten sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Webseiten und zur Gewährleistung der Sicherheit unseres informationstechnischen Systems (z. B. Angriffserkennung). Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse des Nutzers durch unser System ist notwendig, um eine Auslieferung der Webseiten an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers zwangsläufig für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
(3) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten die oben genannten Daten auf Grundlage unseres berechtigten Interesses (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO) an einer optimierten, stabilen und sicheren Darstellung unseres Internetauftritts.
(4) Dauer der Speicherung
Die oben genannten Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseiten ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Log-Files ist dies nach spätestens 14 Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall wird die IP-Adresse des Nutzers von uns gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist und die enthaltenen Daten keinen Personenbezug mehr aufweisen.
(5) Widerspruchsrecht
Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu, welchen Sie uns jederzeit an die oben genannten Kontaktdaten zusenden können. Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben oder für einen Vertragsschluss erforderlich. Es besteht ebenfalls keine Verpflichtung Ihrerseits, dass Sie uns diese Daten bereitstellen; im Falle der Nichtbereitstellung wäre die Folge jedoch möglicherweise, dass Sie unsere Webseiten nicht bzw. nicht vollumfänglich nutzen können.
§ 8 Cookies
(1) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unseren Webseiten werden Cookies eingesetzt, welche bei der Nutzung auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien (Informationen), die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die das Cookie setzt (in diesem Fall also uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
Es werden Cookies in folgendem Umfang genutzt:
Transiente Cookies (temporärer Einsatz)
Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren.
Persistente Cookies (zeitlich beschränkter Einsatz)
Diese Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, welche sich je nach Cookie unterscheiden kann und dienen z.B. der Wiedererkennung Ihres Browsers beim nächsten Besuch unserer Webseiten.
Third-Party Cookies (von Drittanbietern)
Grundsätzlich können auf unseren Webseiten Cookies des Web-Analyse-Tools Matomo (ehemals „Piwik“) gesetzt werden. Matomo ist deaktiviert, wenn Sie unsere Webseite besuchen. Erst wenn Sie aktiv einwilligen, wird Ihr Nutzungsverhalten anonymisiert erfasst (siehe § 9). Unter bestimmten Voraussetzungen werden auch Cookies von Drittanbietern gesetzt, wenn wir die entsprechenden Dienste in unseren Webseiten eingebunden haben (z.B. Google, YouTube) und unmittelbar zur Freischaltung und Verwendung der betreffenden Funktion Ihre Einwilligung einholen. Ausführliche Informationen zu diesen Verarbeitungsvorgängen finden Sie ebenfalls in diesen Datenschutzhinweisen.
(2) Zwecke der Datenverarbeitung
Wir setzen Cookies ein, um die technisch sichere Funktion und Bereitstellung unserer Webseiten zu gewährleisten (z.B. Cookies zur Lastverteilung der Server oder zum Zwecke des Session-Managements). Weiter setzen wir Cookies unseres Consent-Management-Tools „Truendo“ ein, um die Ablehnung von Cookies bzw. den Widerruf der Einwilligung zu dokumentieren (sog. „Opt-out“-Cookies). Zuletzt setzen wir auch Drittanbieter-Cookies (Matomo), zum Zwecke der anonymisierten Reichweitenanalyse unseres Internetauftritts ein (siehe § 9).
(3) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs (notwendige Cookies) oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (funktionale Cookies) oder zur Optimierung der Webseite erforderlich sind, werden auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage angegeben wird. Der Webseitenbetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Insbesondere der Einsatz von Cookies, welche z.B. die Serverlast-Verteilung regulieren oder den sicheren Betrieb unserer Webseiten gewährleisten, sind gemäß § 25 Abs. 2 TDDDG technisch erforderlich. Weiter verarbeiten wir Cookies im Rahmen unseres Consent-Management-Tools (Einwilligungsmanagement; „Opt-Out“-Cookies) aufgrund der Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c) DS-GVO. Zuletzt verarbeiten wir Third-Party-Cookies (Drittanbieter-Cookies) nur auf der Grundlage der von Ihnen freiwillig erteilten informierten Einwilligung gemäß § 25 Abs. 1 TDDDG, Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO.
(4) Dauer der Speicherung
Transiente Cookies bzw. Session-Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
Welche Cookies, ihre Speicherdauer sowie deren Zweck entnehmen Sie bitte dem Cookie-Hinweis. Die Nutzung von Cookies können Sie in den Einstellungen Ihres jeweiligen Browsers einschränken bzw. spezifisch für die Webseite eingeschränkt oder widerrufen werden.
(5) Widerspruchsrecht bzw. Widerruf der erteilten Einwilligung für die Zukunft
Über das Anklicken des Cookie-Hinweises können Sie eine gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Sie erreichen unser Consent-Management-Tool durch Klicken auf das „Schild“-Symbol in der linken unteren Bildschirmecke. Um eine Einwilligung hinsichtlich des Setzens eines Drittanbieter-Cookies zu widerrufen, welcher sich auf eine eingebettete Funktion bezieht (z.B. Google, YouTube), müssen Sie lediglich die Seite neu laden, um Ihre Einwilligung zu widerrufen. Weiter können Sie Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie bei Ablehnen aller Cookies eventuell nicht alle Funktionen unserer Webseiten nutzen können. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Die Cookie-Einstellungen können unter den folgenden Links für die jeweiligen Browser verwaltet werden:
Google Chrome: https://support.google.com/chrome/answer/95647?hl=de&hlrm=en
Mozilla Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen
Internet Explorer: http://windows.microsoft.com/de-DE/windows-vista/Block-or-allow-cookies
Microsoft Edge: https://support.microsoft.com/de-de/topic/cookies-in-microsoft-edge-anzeigen-a7d95376-f2cd-8e4a-25dc-1de753474879
Safari: https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac
Die meisten Browser bieten zudem eine sog. „Do-Not-Track-Funktion“ an, mit der Sie angeben können, dass Sie nicht von Webseiten „verfolgt“ werden möchten. Wenn diese Funktion aktiviert ist, teilt der jeweilige Browser Werbenetzwerken, Webseiten und Anwendungen mit, dass Sie nicht zwecks verhaltensbasierter Werbung und Ähnlichem verfolgt werden möchten. Informationen und Anleitungen, wie Sie diese Funktion bearbeiten können, erhalten Sie je nach Anbieter Ihres Browsers, unter den nachfolgenden Links:
Google Chrome: https://support.google.com/chrome/answer/2790761?co=GENIE.Platform%3DDesktop&hl=de
Mozilla Firefox: https://www.mozilla.org/de/firefox/dnt/
Internet Explorer: https://support.microsoft.com/de-de/help/17288/windows-internet-explorer-11-use-do-not-track
Safari: https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac
(6) Die genutzten Flash-Cookies werden nicht durch Ihren Browser erfasst, sondern durch Ihr Flash-Plug-in. Weiterhin nutzen wir HTML5 storage objects, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Diese Objekte speichern die erforderlichen Daten unabhängig von Ihrem verwendeten Browser und haben kein automatisches Ablaufdatum. Wenn Sie keine Verarbeitung der Flash-Cookies wünschen, müssen Sie ein entsprechendes Add-On installieren, z. B. „Better Privacy“ für Mozilla Firefox (https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/betterprivacy/) oder das Adobe-Flash-Killer-Cookie für Google Chrome. Die Nutzung von HTML5 storage objects können Sie verhindern, indem Sie in Ihrem Browser den privaten Modus einsetzen. Zudem empfehlen wir, regelmäßig Ihre Cookies und den Browser-Verlauf manuell zu löschen.
(7) Zusätzlich können Sie standardmäßig das Laden sog. Scripts verhindern. NoScript erlaubt das Ausführen von JavaScripts, Java und anderen Plug-ins nur bei vertrauenswürdigen Domains Ihrer Wahl. Informationen und Anleitungen, wie Sie diese Funktion bearbeiten können, erhalten Sie über den Anbieter Ihres Browsers (z. B. für Mozilla Firefox unter: https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/noscript/).
§ 9 Analyse-Tool Matomo (ehemalis „Piwik“)
(1) Beschreibung der Datenverarbeitung
Auf unseren Webseiten verwenden wir Matomo (ehemals „Piwik“), eine Open-Source-Software zur Web-Analyse, die detaillierte Statistiken zu Webseitenbesuchen erfasst. Bei Ihrem Besuch auf unserer Webseite ist Matomo standardmäßig deaktiviert. Erst nach Ihrer aktiven Einwilligung über das Cookie-Banner beginnt Matomo, Ihre Nutzungsdaten anonym zu erfassen. Dafür setzt Matomo Cookies ein. Die so erfassten Informationen werden ausschließlich auf unseren Servern gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Ihre IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert, um eine vollständige Anonymität zu gewährleisten.
(2) Zwecke der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten Ihre Daten zum Zwecke der Verbesserung des Nutzungserlebnisses unserer Webseiten und zur Ermöglichung optimaler Anpassungen an die Bedürfnisse unserer Webseiten-Besucher.
(3) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß § 25 Abs. 1 TDDDG, Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO, sofern Sie Ihre Einwilligung über unser Cookie-Banner abgegeben haben.
(4) Dauer der Speicherung
Die Daten werden entsprechend der Angaben im Cookie-Hinweis gespeichert.
(5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Über das Anklicken des Cookie-Hinweises können Sie eine gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Sie erreichen unser Consent-Management-Tool durch Klicken auf das „Schild“-Symbol in der linken unteren Bildschirmecke.
§ 10 Consent-Management-Tool („Truendo“)
(1) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Wir nutzen den Zustimmungsverwaltungsdienst Truendo (TRUENDO Technologies GmbH, Leonard-Bernstein-Straße 10, 1220 Vienna, Austria / https://www.truendo.com/). Dies ermöglicht uns die Einwilligung der Websitenutzer zur Datenverarbeitung einzuholen und zu verwalten. Dafür werden mit Hilfe von Cookies folgende Daten verarbeitet:
IP-Adresse (anonymisiert)
Standort (auf Länderebene, um festzustellen welche gesetzlichen Bestimmungen Anwendung finden)
Browsereigenschaften (d.h. Typ, Sprache, Version)
Geräteeigenschaften (insb. Typ, Betriebssystem, Bildschirmauflösung)
Unique User ID (UUID) (pseudonymisiert gespeichert)
Einwilligung (Einwilligungsprotokoll)
Zeitstempel
Der verschlüsselte Key und der Cookie-Status werden anhand von Cookies auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert, um bei zukünftigen Seitenaufrufen den entsprechenden Cookie-Status herzustellen. Dieses Cookie löscht sich automatisch nach 12 Monaten. Mit Hilfe des Schlüssels kann ihre Zustimmung nachgewiesen und nachvollzogen werden.
(2) Zwecke der Datenverarbeitung
Die Datenverarbeitung erfolgt zum Zweck des Einwilligungsmanagements und damit rechtssicheren Betrieb unserer Webseiten.
(3) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich (Art. 7 Abs. 1 DS-GVO), der wir unterliegen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO).
(4) Dauer der Speicherung
Die Daten werden entsprechend der Angaben im Cookie-Hinweis gespeichert.
(5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten
Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie bei Ablehnen aller Cookies eventuell nicht alle Funktionen unserer Webseiten nutzen können.
§ 11 Kontaktformular
(1) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Internetseite sind Kontaktformulare vorhanden. Diese können Sie für die elektronische Kontaktaufnahme mit uns nutzen. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten an uns übermittelt, gespeichert und verarbeitet. Die Mindestangaben sind hierbei Ihr Vorname, Ihr Nachname, Ihre E-Mail-Adresse, der Betreff sowie Ihre Anfrage bzw. Anregung an uns. Zusätzlich haben Sie noch die Möglichkeit, uns zur besseren Kontaktaufnahme mit Ihnen freiwillig Ihre Adresse in Form von Straße, Hausnummer, PLZ, Ort sowie Telefonnummer zu übermitteln. Im Zeitpunkt der Absendung Ihrer Nachricht können zudem folgende Daten wie die IP-Adresse des Nutzers als auch Datum und Uhrzeit des Versands gespeichert werden. Weiterhin können Sie durch die Aktivierung einer Checkbox eine Kopie Ihrer Nachricht an uns per E-Mail erhalten.
(2) Zwecke der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns zur Kontaktaufnahme bzw. zur Bearbeitung Ihre Anfragen oder auch Anliegen bis zur abschließenden Bearbeitung. Eine Weitergabe Ihrer Daten ohne Einwilligung erfolgt grundsätzlich nicht, und erfolgt aber auch nur dann, wenn sie rechtmäßig ist (z.B. aus rechtlicher Verpflichtung). Im Falle der Kontaktaufnahme mit Ihnen liegt in der Kontaktaufnahme als solches sowie in der effektiven Bearbeitung Ihrer Anfrage bzw. Anliegens, dass überwiegend erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung Ihrer Daten zu dem genannten Zweck.
(3) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 9 Abs.2 lit. a i.V. mit Art. 6 Abs. 1 lit. a. DS-GVO. Zielt Ihre Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten bei einer Kontaktaufnahme außerhalb des vorgenannten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.
(4) Dauer der Speicherung
Die von Ihnen durch Ihre Nutzung des Kontaktformulars auf unserer Webseite übermittelten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
(5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten rechtmäßig zu widerrufen bzw. der Verarbeitung zu Widersprechen. In solch einem Fall können die Konversation bzw. die Bearbeitung des Sachverhalts gegebenenfalls nicht fortgeführt werden bzw. kann der jeweilige Zweck der Verarbeitung eventuell nicht mehr erreicht werden.
§ 12 Anfrage per E-Mail, Telefon usw.
(1) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Sie können mit der CDU Deutschlands (zusätzlich zum Kontaktformular) auf verschiedene Arten Kontakt aufnehmen. Eine Verarbeitung von persönlichen Daten und Inhalts- bzw. Kommunikationsdaten geschieht in Abhängigkeit des gewählten Kontaktweges (z.B. per E-Mail, telefonisch oder postalisch). Wir erheben hierbei nur solche Daten, welche Sie uns selbst übermitteln. Dies können z.B. folgende sein:
Kontaktdaten (z.B. Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse)
Legitimationsdaten (z.B. Aktenzeichen)
Daten im Rahmen der Vertragsbeziehung (z.B. Position und Abteilung eines Unternehmens oder einer Behörde, Zahlungsdaten, Auftragsdaten)
Foto- und Videoaufnahmen
Geburtsdatum
(Und andere mit diesen Kategorien vergleichbare Daten.)
Je nach gewähltem Kontaktweg kann es systemseitig zur Speicherung und Verarbeitung von weiteren Daten kommen (z.B. Datum und Uhrzeit der E-Mail).
(2) Zwecke der Datenverarbeitung
Ihre Daten werden zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.
(3) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b D-GVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrages zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit f. DS-GVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 9 Abs. 2 lit a. DS-GVO).
(4) Dauer der Speicherung
Ihre übermittelten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
(5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten rechtmäßig zu widerrufen bzw. der Verarbeitung zu Widersprechen. In solch einem Fall können die Konversation bzw. die Bearbeitung des Sachverhalts gegebenenfalls nicht fortgeführt werden bzw. kann der jeweilige Zweck der Verarbeitung eventuell nicht mehr erreicht werden.
§ 13 Newsletter
(1) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Mit Ihrer Einwilligung können Sie unsere Newsletter abonnieren, mit denen wir Sie über die aktuelle politische Lage und die politischen Aktivitäten der CDU Deutschlands informieren. Der konkrete Newsletter ist in der entsprechenden Einwilligungserklärung benannt. Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein Ihre E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter Daten ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können. Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Wenn Sie Ihre Anmeldung nicht innerhalb von 72 Stunden bestätigen, werden Ihre Informationen gesperrt und werden regelmäßig gelöscht. Darüber hinaus speichern wir jeweils Ihre eingesetzten IP-Adressen und Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung.
Für den Versand des Newsletters setzen wir Dienstleister ein, denen wir die benannten Daten übermitteln und mit denen Auftragsverarbeitungsverträge geschlossen wurden.
(2) Zwecke der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt zum Zweck der Zusendung des Newsletters und ist für diesen erforderlich. Zweck der Verarbeitung im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens ist, Ihre Anmeldung nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können. Nach Ihrer Bestätigung speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zweck der Zusendung des Newsletters.
(3) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage ist Ihre erteilte Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a), Art. 9 Abs. 2 S. 1 lit. a) DS-GVO. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Übersendung der Bestätigungs-E-Mail für Ihre Anmeldung und die damit verbundene Datenprotokollierung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO aufgrund unseres berechtigten Interesses an dem Nachweis Ihrer ordnungsgemäßen Anmeldung, sowie aufgrund unserer rechtlichen Verpflichtungen des Nachweises gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c) DS-GVO.
(4) Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Ihre Daten werden demnach solange gespeichert, wie das Abonnement aktiv ist und Sie Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters nicht widerrufen haben.
(5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten
Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Abmelde-Link, per E-Mail an datenschutz(at)cdu.de oder durch eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten erklären.
(6) Blacklist
Nach Ihrer Austragung aus dem Newsletter-Verteiler wird Ihre E-Mail-Adresse bei uns bzw. dem Newsletter-Dienstanbieter in einer Blacklist gespeichert, um künftige Mailings zu verhindern. Die Daten aus der Blacklist werden nur für diesen Zweck verwendet und nicht mit anderen Daten zusammengeführt. Dies dient sowohl Ihrem Interesse als auch unserem Interesse an der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben beim Versand von Newslettern (berechtigtes Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO). Die Speicherung in der Blacklist ist zeitlich nicht befristet. Sie können der Speicherung widersprechen, sofern Ihre Interessen unser berechtigtes Interesse überwiegen.
§ 14 Weitere Funktionen und Angebote unserer Website
(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Angebote an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Angebote nutzen. Personenbezogene Daten werden bei folgenden Handlungen bzw. Aktionen abgefragt, wenn:
Inhalte eingesendet, bewertet, oder kommentiert werden,
einem Voting teilgenommen wird,
die Teilnahme an Aktionen/Veranstaltungen bekannt gegeben wird,
Downloads oder andere Inhalte angefordert werden,
mittels Kontaktformular oder E-Mail aktiv Kontakt zu uns aufgenommen wird,
auf Funktionen in E-Mails reagiert wird (sog. „Action Links“), oder uns sonstige, optionale Informationen zur Verfügung gestellt werden.
(2) Abhängig von der genauen Funktion der Website werden insbesondere folgende Daten von uns für die Verarbeitung gespeichert: Vorname, Nachname, Geburtsdatum, Geschlecht, Foto, Adresse, E-Mail, Telefonnummer, Registrierungsdatum, Benutzername, Passwort, IP-Adresse, an welchen Aktionen teilgenommen wurde, welche Aktivitäten gesetzt wurden oder andere, im jeweiligen Formular explizit ersichtliche Daten (z.B. übermittelte Inhalte).
(3) Veröffentlichung von Daten: Manche Funktionen unserer Website können den Sinn und Zweck haben, von Nutzern bereitgestellte Daten zu veröffentlichen (Personenkomitees, Foto-Walls, etc.).
(4) Die in Absatz 2 und 3 angegebenen Daten werden nur nach vorheriger ausdrücklicher Einwilligung gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. d DS-GVO automatisiert verarbeitet und Profilen zugeordnet. Auch hier verwenden zur Verifizierung Ihrer Einwilligung für die Profilerstellung das in § 9 Abs. 5 beschrieben Double-Opt-In-Verfahren. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
(5) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die genannte Profilbildung nicht einem Profiling im Sinne des Art. 22 DS-GVO dient, also zu einer automatisierten Entscheidung führt, die gegenüber Betroffenen rechtliche Wirkung entfaltet oder sie sonst erheblich beeinträchtigt, sondern nur um Informationen und Angebote anbieten zu können, die den Newsletter-Abonnenten entsprechen.
(6) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.
(7) Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.
§ 15 Spenden
(1) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Wenn Sie uns eine Spende zukommen lassen wollen, werden wir Sie nach Ihren personenbezogenen Daten fragen. Hierbei handelt es sich um allgemeine personenbezogene Daten im Sinne von Art. 4 Nr. 1 DS-GVO und besondere Kategorien personenbezogener Daten gemäß Art. 9 Abs. 1 Datenschutz-Grundverordnung (politische Meinung). Über das Spendenformular erheben und verarbeiten wir die folgenden für die Spende erforderlichen Daten:
Angaben zur Spende selbst (Geldbetrag in EUR/€, Intervall [einmalig/monatlich/vierteljährlich/halbjährlich/jährlich], Spendenzweck)
Angaben zur spendenden Person: - Eigenschaft als Privatperson oder Unternehmen - Vor- und Nachname - Wohnanschrift (Straße, Nr., PLZ, Stadt, Land) - E-Mail-Adresse - Zahlungsdaten, abhängig von der jeweiligen Zahlungsweise (z.B. IBAN)
Bitte beachten Sie zudem, dass die Person, die spenden möchte, mit dem Kreditkartenbesitzer bzw. Kontoinhaber identisch sein muss.
Wenn Sie bereits einmal eine Spende an uns getätigt haben und Sie nicht widersprochen haben, verarbeiten wir die mit Ihrem Spendenauftrag übermittelten Daten zum Zwecke der interessengerechten Spenderauswahl, insbesondere zum postalischen oder elektronischen Spendenaufruf auf der Grundlage unseres berechtigten Interesses am selbigen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO und auf Grundlage geeigneter Garantien gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. d) DS-GVO.
Sofern Sie eine oder mehrere Spendenzuwendungen ab 10.000 Euro an uns übermitteln, werden Ihre personenbezogenen Daten gemäß § 25 Abs. 3 Satz 1 Parteiengesetz in unserem Rechenschaftsbericht veröffentlicht. Gemäß § 25 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes werden wir Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50.000 Euro übersteigen, dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich anzeigen. Ihre personenbezogenen Daten sowie die Summe der Spende werden als Bundestagsdrucksache und auf der Website des Bundestags veröffentlicht.
Wenn Sie die entsprechende Checkbox angewählt haben, verarbeiten wir Ihre Daten ebenfalls, um Ihnen einen Spendenbeleg auszustellen.
Wenn Sie möchten, können Sie unter dem Spendenformular noch eine weitere Einwilligung erteilen, um unseren Newsletter zu bestellen (Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen unseres Newsletters finden Sie unter § 13 dieser Datenschutzerklärung).
Zuletzt werden bei der Nutzung unseres Spendenformulars auch die unter § 5 Abs. 1 aufgeführten Daten im Rahmen der Webseitennutzung verarbeitet.
Unsere Online-Spenden wickeln wir über den Auftragsverarbeiter Grün Software AG ab, mit dem wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen haben. Das garantiert für Sie Sicherheit beim Spenden und bedeutet für uns weniger Verwaltungsaufwand. Die Rechtsgrundlage und mehr Informationen hierzu finden Sie unter www.gruen.net/spendino
(2) Zwecke der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten Ihre Daten zum Zwecke der Spendenabwicklung (insbesondere zur Ausstellung von Spendenbelegen) und zur Erfüllung unserer gesetzlichen Rechenschaftspflichten.
(3) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten Ihre Daten im Rahmen der Abwicklung der Spende gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. d) DS-GVO auf der Grundlage geeigneter Garantien im Rahmen unserer rechtmäßigen Tätigkeiten und gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO zur Erfüllung eines Vertrags. Weiter verarbeiten wir Ihre Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c) DS-GVO aufgrund unserer gesetzlichen Verpflichtungen aus dem Parteiengesetz.
(4) Dauer der Speicherung
Ihre für die Spende relevanten Daten und die dazu gehörigen Dokumente (z.B. Handelsbriefe, Spendenquittung, Zuwendungsbestätigungen) speichern wir außerdem gemäß der gesetzlichen Anforderungen nach den gesetzlichen Vorschriften für mindestens 10 Jahre. Diese Datenverarbeitung (Aufbewahrung bzw. Archivierung) findet aufgrund rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c) DS-GVO) statt.
(5) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Verarbeitung im Rahmen unserer Spenderdatenbank (Verwendung der Spenderinformationen zum Zwecke des Spendenaufrufs) auf Grundlage unseres berechtigten Interesses können Sie jederzeit für die Zukunft widersprechen. Sie können dies per E-Mail an datenschutz(at)cdu.de oder durch eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten tun.
§ 16 Mitgliedschaft
Ihre besonderen personenbezogenen Daten gemäß Art. 9 DS-GVO, die Sie uns bei Ihrem Online-Antrag für Ihre Mitgliedschaft in der CDU Deutschlands mitteilen oder die wir im Laufe Ihrer Mitgliedschaft von Ihnen erfahren, werden entsprechend der Art. 9 Abs. 2 lit. d) DS-GVO im Rahmen der rechtmäßigen Tätigkeiten in Verbindung mit dem Statut der CDU Deutschlands verarbeitet. Die Statutenbroschüre der CDU Deutschlands können Sie hier abrufen.
§ 17 Bewerbungen
(1) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, die wir im Rahmen einer unmittelbaren Direkterhebung oder während des Bewerbungsprozesses (z.B. über jobs.cdu.de) erhalten, ausschließlich zum Zwecke der Personalgewinnung und im Einklang mit den Bestimmungen der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu), sowie aller weiteren im deutschen Arbeitsrecht maßgeblichen Vorschriften (z.B. AGG, BetrVG, SGB). Diese Daten werden nur für das Auswahlverfahren und zur Vorbereitung eines eventuellen Beschäftigungsverhältnisses verwendet.
Hierfür verarbeiten wir z.B. die folgenden personenbezogenen Daten:
Bewerberdaten/Beschäftigtendaten, insbesondere Stammdaten (Vor- und Nachname, Namenszusätze, Staatsangehörigkeit, ggf. Personalnummer)
Kontaktdaten (z.B. Wohnanschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse)
Daten des gesamten Bewerbungsverfahrens (z.B. Anschreiben, Lebenslauf, (Arbeits-)Zeugnisse, Qualifikationsnachweise)
Falls Sie uns in Ihrem Bewerbungsschreiben oder im Laufe des Bewerbungsverfahrens freiwillig zusätzlich besondere Kategorien personenbezogener Daten (z.B. Gesundheitsdaten, Konfession) mitgeteilt haben, erfolgt eine Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage einer von Ihnen ausdrücklich erteilten Einwilligung.
(2) Zwecke und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten sind erforderlich, um Sie für die Personalgewinnung berücksichtigen zu können. Ihre Angaben sind grundsätzlich freiwillig, jedoch kann eine Nichtbereitstellung zur Folge haben, dass Sie im Bewerbungsprozess nicht berücksichtigt werden können. Die Verarbeitung dient im Rahmen des Bewerbungsprozesses primär der Durchführung des Bewerbungsverfahrens, insbesondere der Feststellung einer Eignung für die ausgeschriebene Stelle. Weiter ist die Verarbeitung Ihrer Bewerbungsdaten für die Entscheidung über die Begründung eines Beschäftigtenverhältnisses erforderlich.
Die Rechtsgrundlage für die Durchführung des Bewerbungsprozesses und ggf. Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses ist Art. 88 DS-GVO i.V.m. § 26 Abs. 1 BDSG bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO (zur Anbahnung oder Durchführung von Vertragsverhältnissen).
Weiterhin können wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten, sofern dies zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c) DS-GVO) oder zur Abwehr von geltend gemachten Rechtsansprüchen gegen uns erforderlich ist. Rechtsgrundlage ist dabei Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Das berechtigte Interesse ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).
Erteilen Sie uns eine ausdrückliche Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke, ist die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung auf Basis Ihrer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO bzw. im Falle von besonderen Kategorien personenbezogener Daten gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. a) DS-GVO gegeben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit, mit Wirkung für die Zukunft, widerrufen werden (siehe § 2 Betroffenenrechte, Absatz 8).
Kommt es zu einem Beschäftigungsverhältnis zwischen Ihnen und uns, können wir gemäß Art. 88 DSGVO i. V. m. § 26 BDSG die bereits von Ihnen erhaltenen personenbezogenen Daten für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses weiterverarbeiten, soweit dies für die Durchführung oder Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses oder zur Ausübung bzw. Erfüllung der sich aus einem Gesetz oder einem Tarifvertrag, einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung (Kollektivvereinbarung) ergebenden Rechte und Pflichten der Interessenvertretung der Beschäftigten erforderlich ist.
(3) Empfänger der personenbezogenen Daten
Innerhalb der CDU erhalten nur die Personen und Stellen Ihre personenbezogenen Daten, die jene für die Entscheidung über Ihre Anstellung und zur Erfüllung unserer gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen benötigen; abweichend davon übermitteln wir Ihre personenbezogenen Daten nur dann (z.B. an Ermittlungsbehörden) weiter, wenn wir dazu gesetzlich verpflichtet sind.
(4) Speicherdauer
Personenbezogene Daten, die im Rahmen des Bewerbungsverfahrens an die CDU übermittelt werden, löschen wir, sobald sie für die zuvor genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, spätestens jedoch nach sechs Monaten. Ausnahmen bestehen, wenn eine längere Speicherung durch Ihre Zustimmung, zur Beweissicherung oder aufgrund gesetzlicher Vorgaben erforderlich ist. Zum Beispiel behalten wir Ihre Bewerberdaten solange, wie die Möglichkeit besteht, dass Sie rechtliche Ansprüche gegen die CDU erheben könnten, beispielsweise im Rahmen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG).
Sollte Ihre Bewerbung zur Begründung eines Arbeitsverhältnisses führen, verwenden und speichern wir Ihre Daten weiterhin im Rahmen der üblichen Verwaltungs- und Organisationsprozesse sowie zur Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses, stets unter Beachtung der relevanten rechtlichen Vorschriften.
§ 18 Pflichtangaben
Wenn bei der Erhebung bestimmte Datenfelder Pflichtfelder sind, ist die Bereitstellung dieser Daten entweder gesetzlich vorgeschrieben, oder wir benötigen die Angaben, um den angegebenen Zweck zu erfüllen. Die Angabe der Daten liegt selbstverständlich auch bei den Pflichtfeldern in Ihrem Ermessen. Eine Nichtangabe kann zur Folge haben, dass der angegebene Zweck nicht erreicht werden kann.
§ 19 Keine automatisiere Entscheidungsfindung (einschließlich Profiling)
Wir haben nicht die Absicht, von Ihnen erhobene personenbezogene Daten für ein Verfahren zur automatisierten Entscheidungsfindung im Sinne von Art. 22 DS-GVO (einschließlich Profiling) zu verwenden.
§ 20 Einsatz von Social-Media-Plug-ins mittels Shariff
(1) Wir verwenden sogenannte „Shariff“-Schaltflächen, um den Datenschutz unserer Social-Media-Plug-ins auf unseren Webseiten zu gewährleisten. Diese Anwendung verhindert, dass die auf dieser Website integrierten Plugins Daten schon beim ersten Betreten der Seite an den jeweiligen Anbieter übertragen. Erst wenn Sie das jeweilige Plugin durch Anklicken der zugehörigen Schaltfläche aktivieren, wird eine direkte Verbindung zum Server des Anbieters hergestellt (Einwilligung). Sobald Sie das Plugin aktivieren, erhält der jeweilige Anbieter die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse dieser Website besucht haben. Wenn Sie gleichzeitig in Ihrem jeweiligen Social-Media-Account eingeloggt sind, kann der jeweilige Anbieter den Besuch dieser Website Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Das Aktivieren des Plugins stellt eine Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO dar. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
(2) Die Plugins können Sie in der Regel anhand der jeweiligen Social-Media-Logos erkennen.
(3) Dienstanbieter ist die Heise Medien GmbH & Co. KG, Karl-Wiechert-Allee 10, 30625 Hannover, Deutschland. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte www.heise.de beziehungsweise der Datenschutzerklärung unter https://www.heise.de/Datenschutzerklaerung-der-Heise-Medien-GmbH-Co-KG-4860.html.
§ 21 Einbindung von YouTube-Videos
(1) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Wir haben auf unseren Webseiten Videos von „YouTube“ des Diensteanbieters Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (im Folgenden: „Google“ genannt) eingebunden, die auf http://www.YouTube.com gespeichert sind und von unserer Website aus direkt abspielbar sind.
Wir verwenden eine sog. „Zwei-Klick-Lösung“, d.h. erst nach dem aktiven Anklicken (Einwilligung) des Videos wird das Video von YouTube geladen und somit Daten an Google übertragen. Die betreffenden Videos sind alle im „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden. Auf die Datenübertragung haben wir keinen Einfluss. Beim Abspielen der Videos wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube- Account ausloggen.
Des Weiteren kann YouTube nach Starten eines Videos verschiedene Cookies auf Ihrem Endgerät speichern oder vergleichbare Wiedererkennungstechnologien (z.B. Device-Fingerprinting) einsetzen. Auf diese Weise kann YouTube Informationen über Besucher dieser Website erhalten. Diese Informationen werden u. a. verwendet, um Videostatistiken zu erfassen, die Anwenderfreundlichkeit zu verbessern und Betrugsversuchen vorzubeugen. Gegebenenfalls können nach dem Start eines YouTube-Videos weitere Datenverarbeitungsvorgänge ausgelöst werden, auf die wir keinen Einfluss haben.
Wenn Sie nicht möchten, dass eine Datenübertragung stattfindet, dürfen Sie die Schaltflächen nicht betätigen. Falls Sie versehentlich die Schaltfläche betätigt haben, genügt es, wenn Sie die Seite neu laden, um die Datenübertragung abzubrechen.
Wir weisen darauf hin, dass Google (bzw. YouTube) nach Anklicken der Schaltfläche z.B. die folgenden Cookies auf Ihrem Gerät speichern kann:
PREF
Funktion: Speichert Ihre Einstellungen und andere Informationen, insbesondere die bevorzugte Sprache, wie viele Suchergebnisse auf Ihrer Seite angezeigt werden sollen und ob der Google SafeSearch-Filter aktiviert sein soll.
Lebensdauer: 8 Monate
CONSENT
Lebensdauer: 18 Jahre
GPS
Funktion: Registriert eine eindeutige ID auf Geräten, um die Verfolgung basierend auf dem geografischen GPS-Standort zu ermöglichen.
Lebensdauer: 30 Minuten
VISITOR_INFO1_LIVE
Funktion: Schätzt die Bandbreite für eine optimale Wiedergabe.
Lebensdauer: 4 Stunden
LOGIN_INFO
Funktion: Hält Benutzer angemeldet.
Lebensdauer: 1 Jahr
YSC
Funktion: Speichert eine eindeutige Benutzer-ID.
Lebensdauer: Session
Bei der Angabe der gespeicherten Daten bzw. Cookies können wir keine Vollständigkeit gewährleisten, da wir keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch Google haben.
Zwecke und Umfang der Datenerhebung und -verarbeitung durch YouTube bzw. Google entnehmen Sie bitte den von Google bereitgestellten Datenschutzhinweisen: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
(2) Zwecke der Datenverarbeitung
Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote.
(3) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO bzw. § 25 Abs. 1 TDDDG.
(4) Dauer der Speicherung
Ihre Daten werden verarbeitet bis Sie Ihre Einwilligung widerrufen.
(5) Drittlandübermittlung
Da eine Übertragung personenbezogener Daten in die USA erfolgen kann, sind weitere Schutzmechanismen erforderlich, die das Datenschutzniveau der DSGVO sicherstellen. Um dies zu gewährleisten, haben wir mit dem Anbieter Standarddatenschutzklauseln gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO vereinbart. Diese verpflichten den Empfänger der Daten in den USA, die Daten entsprechend dem Schutzniveau in Europa zu verarbeiten. Ebenfalls wird der Schutz durch eine Zertifizierung im Rahmen des EU-US Data Privacy Frameworks (DPF) gewährleistet.
(6) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten
Ansprechpartner für die Ausübung Ihrer Rechte ist primär der Betreiber der jeweiligen Social Media Plattform (hier: YouTube / Google), der jeweils unmittelbaren Zugriff auf die erforderlichen Daten hat und somit direkte Maßnahmen auf der jeweiligen Plattform ergreifen kann. Den Ansprechpartner für die Geltendmachung von Rechten gegenüber YouTube / Google finden Sie unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de
Opt-Out Möglichkeit (Widerruf): https://adssettings.google.com/authenticated
§ 22 Einbindung von Google Maps
(1) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Diese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Ireland Limited(„Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Google Maps ist ein Webdienst zur Anzeige interaktiver Karten und zur visuellen Darstellung geographischer Informationen.
Auch hier verwenden wir die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“. Erst nach dem aktiven Anklicken (Einwilligung) einer Schaltfläche wird Google Maps geladen und somit Daten an Google übertragen (z.B. eingegebene Suchbegriffe, IP-Adresse und die Breiten- bzw. Längenkoordination; bei Benutzung der Routenplaner-Funktion wird zudem die eingegebene Startadresse gespeichert) und möglicherweise Cookies durch Google gesetzt. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Datenspeicherung erfolgt ausschließlich durch Google; als Anbieter dieser Seite haben wir keinen Einfluss auf die Datenübertragung und -speicherung. Sie können die Datenübertragung abbrechen, indem Sie die Seite neu laden.
Durch die Einbindung von Google Maps in unsere Website wird bei der Nutzung der Funktion mindestens ein Cookie von Google in Ihrem Browser gespeichert:
NID
Funktion: Speichert Daten über das Nutzerverhalten, damit Google die eigenen Dienste optimieren und personalisierte Werbung anpassen kann, indem z.B. eine Verknüpfung mit Ihren Google-Suchanfragen oder frühere Interaktionen mit Werbeanzeigen hergestellt wird. Das Cookie enthält eine einzigarte ID, die von Google benutzt wird, um Ihre persönlichen Einstellungen für Werbezwecke zu sammeln.
Lebensdauer: 6 Monate
Bei der Angabe der gespeicherten Daten bzw. Cookies können wir keine Vollständigkeit gewährleisten, da wir keinen Einfluss auf die Datenverarbeitung durch Google haben.
Zwecke und Umfang der Datenerhebung und -verarbeitung durch Google entnehmen Sie bitte den von Google bereitgestellten Datenschutzhinweisen: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
(2) Zwecke der Datenverarbeitung
Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte.
(3) Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung erfolgt auf der Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO bzw. § 25 Abs. 1 TDDDG.
(4) Dauer der Speicherung
Ihre Daten werden verarbeitet bis Sie Ihre Einwilligung für die Zukunft widerrufen.
(5) Drittlandübermittlung
Da eine Übertragung personenbezogener Daten in die USA erfolgen kann, sind weitere Schutzmechanismen erforderlich, die das Datenschutzniveau der DSGVO sicherstellen. Um dies zu gewährleisten, haben wir mit dem Anbieter Standarddatenschutzklauseln gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO vereinbart. Diese verpflichten den Empfänger der Daten in den USA, die Daten entsprechend dem Schutzniveau in Europa zu verarbeiten. Ebenfalls wird der Schutz durch eine Zertifizierung im Rahmen des EU-US Data Privacy Frameworks (DPF) gewährleistet. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy?hl=de
(6) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten
Sie können Ihre erteilte Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Ansprechpartner für die Ausübung Ihrer Rechte ist primär der Betreiber der jeweiligen Social Media Plattform (hier: Google), der jeweils unmittelbaren Zugriff auf die erforderlichen Daten hat und somit direkte Maßnahmen auf der jeweiligen Plattform ergreifen kann. Den Ansprechpartner für die Geltendmachung von Rechten gegenüber YouTube / Google finden Sie unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de
Opt-Out Möglichkeit (Widerruf): https://adssettings.google.com/authenticated
§ 23 Social-Media-Präsenzen
§ 23.1 Allgemeines
(1) Im Folgenden informieren wir Sie zunächst grundlegend über unsere Auftritte in den Sozialen Netzwerken. Einzelheiten entnehmen Sie bitte den folgenden Abschnitten zur jeweiligen Plattform.
(2) Wir unterhalten in verschiedenen sozialen Netzwerken öffentlich zugängliche Profile zum Zwecke der Kommunikation mit Mitgliedern, Interessierten, Geschäftspartnern und sonstigen Personen. Über diese Kanäle informieren und berichten wir über unsere politische Arbeit, Veranstaltungen und Alltägliches aus dem CDU-Bundesverband (CDU Deutschlands). Falls von Ihnen gewünscht, kann direkt über die jeweilige Social-Media-Plattform mit uns kommuniziert werden. Unsere Social-Media-Präsenzen stellen damit eine Ergänzung unserer Webpräsenz dar und können als Alternative Möglichkeit der Kommunikation mit uns genutzt werden.
(3) Wir weisen an dieser Stelle darauf hin, dass es zu einer Datenverarbeitung außerhalb des Raumes der Europäischen Union kommen kann. Hierdurch können sich für Sie als Nutzer Risiken ergeben, die eine Durchsetzung Ihrer Betroffenenrechte erschweren können.
(4) Ihr Besuch der Social Media Profile setzt zudem eine Vielzahl von Datenverarbeitungsvorgängen in Gang. Nachfolgend geben wir Ihnen einen Überblick darüber, welche Ihrer personenbezogenen Daten erhoben, genutzt und gespeichert werden, wenn Sie unsere Profile besuchen. Personenbezogene Daten sind dabei solche Angaben, die sich Ihnen als bestimmte Person zuordnen lassen (z. B. Name, Alter, Anschrift, Fotos, E-Mail-Adressen, u.a. auch IP-Adressen). Ferner informieren wir Sie darüber, welche Rechte Sie im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben. Sie sind nicht verpflichtet, uns Ihre personenbezogenen Daten zu überlassen. Allerdings kann dies für einzelne Funktionalitäten unserer Profile in sozialen Netzwerken erforderlich sein. Diese Funktionalitäten stehen Ihnen nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung, wenn Sie uns Ihre personenbezogenen Daten nicht überlassen.
(5) Bei Ihrem Besuch unserer Profile werden Ihre personenbezogenen Daten nicht nur durch uns, sondern auch durch die Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks erhoben, genutzt und gespeichert. Dies geschieht auch dann, wenn Sie selbst kein Profil in dem jeweiligen sozialen Netzwerk haben. Wir weisen darauf hin, dass hierbei auch Nutzerdaten an Server in Drittländern übermittelt und damit außerhalb des EU-Raumes verarbeitet werden können. Die einzelnen Datenverarbeitungsvorgänge und ihr Umfang unterscheiden sich je nach Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks und sie sind nicht zwingend für uns nachvollziehbar. Sofern Sie während des Besuchs einer solchen Webseite mit Ihrem persönlichen Benutzerkonto des jeweiligen sozialen Netzwerks eingeloggt sind, kann der Betreiber den Seitenbesuch Ihrem Konto zuordnen. Für eine ausführlichere Darstellung der jeweiligen Datenverarbeitungen und Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out) verweisen wir auf die Datenschutzhinweise und Angaben der jeweiligen Plattformbetreiber.
(6) Bezüglich der Geltendmachung Ihrer Betroffenenrechte möchten wir darauf hinweisen, dass dies am effektivsten beim Plattformbetreiber selbst möglich ist, da nur diese auch den Zugriff auf Ihre Nutzerdaten haben und entsprechend unmittelbare Maßnahmen einleiten und Auskünfte erteilen können. Sollten Sie dennoch Hilfe benötigen, stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.
§ 23.2 Verarbeitete Daten
(1) Der Anbieter des sozialen Netzwerks verarbeitet neben den von ihnen in das Medium konkret eingegebenen Daten auch weitere Informationen wie z.B. ggf. Daten des Computersystems, von dem aus Sie die Seite besuchen (bspw. IP-Adresse, Prozessortyp, Browserversion samt Plug-Ins). Im Einzelnen werden folgende Kategorien personenbezogener Daten erhoben:
Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z.B. IP-Adresse)
Kontaktdaten (z.B. E-Mail-Adresse)
Inhaltsdaten (z.B. durch Eingabe in Online-Formulare)
Nutzungsdaten (z.B. Interesse an Inhalten)
(2) Einzelheiten über die Erhebung und Speicherung Ihrer persönlichen Daten sowie über Art, Umfang und Zweck ihrer Verwendung durch den Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks entnehmen Sie bitte den Datenschutzerklärungen des jeweiligen Betreibers.
(3) Sollten Sie das jeweilige Social-Media-Profil der CDU Deutschlands in dem jeweiligen Netzwerk aufrufen, gelten dort die Geschäftsbedingungen und Datenverarbeitungsrichtlinien der jeweiligen Plattformbetreiber.
§ 23.3 Betroffene Personen
Betroffene Personen im Sinne der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) sind hier die Social-Media-Nutzer der jeweiligen Plattform.
§ 23.4 Zwecke der Datenverarbeitung und Rechtsgrundlage
Wir betreiben Social Media Seiten als Kommunikations- und Informationskanal, um über unsere Angebote zu informieren und zu interagieren. Personenbezogene Daten werden gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf der Grundlage unseres berechtigten Interesses an der Nutzung dieser zeitgemäßen Informations- und Interaktionsmöglichkeit mit den Nutzern und Besuchern der Seite verarbeitet.
§ 23.5 Kontaktaufnahme über eine Social-Media-Präsenz
Sofern Sie unsere Profile in sozialen Netzwerken nutzen, um mit uns Kontakt aufzunehmen (bspw. durch die Erstellung eigener Beiträge, die Reaktion auf einen unserer Beiträge oder durch private Nachrichten an uns), werden die uns von Ihnen mitgeteilten Daten von uns ausschließlich zu dem Zweck verarbeitet, mit Ihnen in Kontakt treten zu können. Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist damit Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO. Wir löschen gespeicherte Daten, sobald deren Speicherung nicht mehr erforderlich ist oder Sie uns zu deren Löschung auffordern; im Falle gesetzlicher Aufbewahrungspflichten beschränken wir die Verarbeitung der gespeicherten Daten entsprechend.
§ 24 Facebook und Instagram
§ 24.1 Allgemeines
(1) Dienstanbieter der Facebook-Seite ist Meta Platforms Irland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.
(2) Wir sind gemeinsam mit dem Plattformbetreiber für die Erhebung (nicht jedoch die weitere Verarbeitung) von Daten der Besucher unserer „Facebook-Fanpage“ verantwortlich. Hierfür haben wir mit dem Plattformbetreiber eine Vereinbarung getroffen, welche Sie hier abrufen können: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum Ob diese Erklärung den Anforderungen der DSGVO genügt, ist uns nicht bekannt.
(3) Die unter Absatz 2 genannte gemeinsame Verantwortlichkeit beschränkt sich auf die Erhebung durch und Übermittlung von Daten an Meta Platforms Ireland Limited (mit Sitz in der EU). Die weitere Verarbeitung der Daten liegt in der alleinigen Verantwortung von Meta Platforms Ireland Limited. Dies betrifft insbesondere die Übermittlung der Daten an die Muttergesellschaft Meta Platforms, Inc. (auf der Grundlage der zwischen Meta Platforms Ireland Limited und Meta Platforms, Inc. geschlossenen Standardvertragsklauseln).
(4) Wir weisen darauf hin, dass Sie die Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten).
§ 24.2 Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Facebook
(1) Beim Besuch unserer Facebook-Seite erfasst Facebook u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seiten statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: https://de-de.facebook.com/help/pages/insights
(2) Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sowie die gemäß Artikel 13 Abs. 1 lit. a) und b) DSGVO erforderlichen Informationen sind unter folgendem Link verfügbar: https://de-de.facebook.com/about/privacy ; die vollständige Datenrichtlinie von Facebook finden Sie hier: https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy
(3) In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.
(4) Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite, wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei "deutschen" IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z. B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich. Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook-Seite nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar.
(5) Da eine Übertragung personenbezogener Daten in die USA erfolgt, sind weitere Schutzmechanismen erforderlich, die das Datenschutzniveau der DSGVO sicherstellen. Um dies zu gewährleisten, haben wir mit dem Anbieter Standarddatenschutzklauseln gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO vereinbart. Diese verpflichten den Empfänger der Daten in den USA, die Daten entsprechend dem Schutzniveau in Europa zu verarbeiten. Ebenfalls wird der Schutz durch eine Zertifizierung im Rahmen des EU-US Data Privacy gewährleistet. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter https://dede.facebook.com/privacy/explanation und https://de-de.facebook.com/about/privacy bzw. https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum.
§ 24.3 „Insights“
(1) Über die sogenannten „Insights“ der Facebook-Seite sind statistische Daten unterschiedlicher Kategorien für uns abrufbar. Diese Statistiken werden durch Facebook erzeugt und bereitgestellt. Auf die Erzeugung und Darstellung haben wir als Betreiber der Seite keinen Einfluss. Wir können diese Funktion nicht abstellen oder die Erzeugung und Verarbeitung der Daten nicht verhindern. Für einen wählbaren Zeitraum sowie jeweils für die Kategorien Fans, Abonnenten, erreichte Personen und interagierende Personen werden uns bezogen auf unsere Facebook-Seite nachfolgende Daten durch Facebook bereitgestellt:
Gesamtanzahl von Seitenaufrufen und -aktivitäten, Beitragsinteraktionen („Gefällt mir“-Angaben, Kommentare, geteilte Inhalte, Klicks auf Links, etc.), (Beitrags-) Reichweite, Videoansichten, Antworten,
Anteil Männer und Frauen,
Herkunft bezogen auf Land und Stadt,
Sprache,
Aufrufe und Klicks im Shop,
Klicks auf Routenplaner,
Klicks auf Telefonnummern
(2) Ebenfalls werden auf diesem Wege Daten zu den mit unserer Facebook-Seite verknüpften Facebook-Gruppen bereitgestellt. Durch die ständige Entwicklung von Facebook verändert sich die Verfügbarkeit und die Aufbereitung der Daten, sodass wirfür weitere Details dazu auf die bereits o.g. Datenschutzerklärung von Facebook verweisen. Wir nutzen diese, in aggregierter Form, verfügbaren Daten, um unsere Beiträge und Aktivitäten auf unserer Facebook-Seite für die Benutzer attraktiver zu machen. So nutzen wir z. B. die Verteilungen nach Alter und Geschlecht für eine angepasste Ansprache und die bevorzugten Besuchszeiten der Nutzer für eine zeitlich optimierte Planung unserer Beiträge. Informationen über die Art der verwendeten Endgeräte von Besuchern helfen uns dabei, die Beiträge optisch-gestalterisch daran anzupassen. Entsprechend der Facebook-Nutzungsbedingungen, denen jeder Benutzer im Rahmen der Erstellung eines Facebook-Profils zugestimmt hat, können wir die Abonnenten und Fans der Seite identifizieren und deren Profile sowie weitere geteilte Informationen von ihnen einsehen.
§ 24.4 Rechte der Benutzer
(1) Facebook Ireland übernimmt, im Rahmen der zwischen uns und Facebook geschlossenen Vereinbarung zur gemeinsamen Verantwortung, die primäre Verantwortung gemäß DS-GVO für die Verarbeitung von Insights-Daten und erfüllt sämtliche Pflichten aus der DS-GVO im Hinblick auf die Verarbeitung von Insights-Daten (u. a. Artikel 12 und 13 DS-GVO, Artikel 15 bis 22 DS-GVO und Artikel 32 bis 34 DS-GVO). Darüber hinaus wird Facebook Ireland das Wesentliche dieser Seiten-Insights-Ergänzung den betroffenen Personen zur Verfügung stellen.
(2) Gerne können Sie sowohl mit uns, aber auch mit Facebook bei Fragen Kontakt aufnehmen. Im Rahmen der Vereinbarung, die zwischen uns und Facebook besteht, werden wir, soweit Facebook allein Ihren Betroffenenrechten nachzukommen hat, Ihre Anfrage unverzüglich an Facebook weiterleiten. Facebook Ireland wird Anfragen im Einklang mit den uns gemäß dieser Seiten-Insights-Ergänzung obliegenden Pflichten beantworten. Sollten Sie allgemeine Fragen zu Ihren Betroffenenrechten haben oder Unterstützung bei deren Umsetzung benötigen, kontaktieren Sie uns gerne über die oben genannten Kontaktdaten.
(3) Wenn Sie die hier beschriebenen Datenverarbeitung zukünftig nicht mehr wünschen, können Sie durch Nutzung der Funktion „Diese Seite gefällt mir nicht mehr“ die Verbindung des Benutzerprofils mit der Facebook-Fanpage aufheben.
(4) Welche Informationen Facebook erhält, wenn Sie eine Facebookseite mit dem „Gefällt mir“-Button besuchen, erfahren Sie hier: https://www.facebook.com/help/186325668085084
(5) Weitere Informationen zu den Betroffenenrechten stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: https://www.facebook.com/help/2069235856423257
(6) Opt-Out Möglichkeiten (Widerruf): https://www.facebook.com/settings?tab=ads und http://www.youronlinechoices.com/
§ 25 Instagram
§ 25.1 Allgemeines
(1) Dienstanbieter der Instagram-Seite ist Meta Platforms Irland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.
(2) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie die Instagram-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten).
§ 25.2 Verarbeitung von personenbezogenen Daten
(1) Beim Besuch unserer Instagram-Seite erfasst Facebook unter anderem Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem Endgerät vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Instagram-Seite statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Instagram-Seite zur Verfügung zu stellen. Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von Facebook verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenschutzrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenschutzrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: https://help.instagram.com/519522125107875/?maybe_redirect_pol=0
(2) Beim Zugriff auf eine Instagram-Seite, wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei „deutschen” IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (zum Beispiel im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich. Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Instagram angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Instagram-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Instagram-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Instagram-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Instagram abmelden beziehungsweise die Funktion „angemeldet bleiben” deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Instagram-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Instagram-Seite nutzen, ohne dass Ihre Instagram-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Nachrichten und weitere), erscheint eine Instagram-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Instagram erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar.
(3) Da eine Übertragung personenbezogener Daten in die USA erfolgt, sind weitere Schutzmechanismen erforderlich, die das Datenschutzniveau der DSGVO sicherstellen. Um dies zu gewährleisten, haben wir mit dem Anbieter Standarddatenschutzklauseln gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO vereinbart. Diese verpflichten den Empfänger der Daten in den USA, die Daten entsprechend dem Schutzniveau in Europa zu verarbeiten. Ebenfalls wird der Schutz durch eine Zertifizierung im Rahmen des EU-US Data Privacy Frameworks (DPF) gewährleistet. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram https://instagram.com/about/legal/privacy/ und unter https://help.instagram.com/196883487377501.
§ 25.3 „Insights“
(1) In den sogenannten „Seiten-Insights“ verarbeitet Facebook eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucher zu eigenen Zwecken. Diese Verarbeitung findet statt, wenn der Besucher nicht auf Facebook bzw. Instagram registriert und angemeldet ist. Auch nicht registrierte Nutzer haben beim Besuch der Seite die Möglichkeit, mittels eines von Facebook gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen zu den Cookies von Facebook finden Sie unter: https://www.facebook.com/policies/cookies/
(2) Die Seiten-Insights sind zusammengefasste, anonymisierte Statistiken. Als Seitenbetreiber haben wir selbst keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die in diesem Rahmen verarbeitet werden, sondern nur auf die anonymisierten Zusammenfassungen im Rahmen der Seiten-Insights. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter: https://www.facebook.com/help/instagram/788388387972460
§ 25.4 Rechte der Benutzer
(1) Über die Instagram-Seite können Sie auf unsere Beiträge reagieren, diese kommentieren und uns private Nachrichten schicken. Bitte prüfen Sie stets, welche personenbezogenen Daten Sie mit anderen Instagram-Seiten teilen.
(2) Ansprechpartner für die Ausübung Ihrer Rechte ist primär der Betreiber der jeweiligen Social Media Plattform (hier: Instagram / Facebook), der jeweils unmittelbaren Zugriff auf die erforderlichen Daten hat und somit direkte Maßnahmen auf der jeweiligen Plattform ergreifen kann. Den Ansprechpartner für die Geltendmachung von Rechten gegenüber Instagram finden Sie unter: https://help.instagram.com/519522125107875/?maybe_redirect_pol=0
(3) Opt-Out Möglichkeit (Widerruf): https://help.instagram.com/155833707900388
§ 26 YouTube
§ 26.1 Allgemeines
(1) Wir nutzen für unsere Videoinhalte das Videoportal „YouTube“ des Diensteanbieters Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (im Folgenden: „Google“ genannt).
(2) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen YouTube-Kanal und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der Funktion „Diskussion“. Angaben darüber, welche Daten durch Google verarbeitet, und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de#infocollect
§ 26.2 Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Google
(1) Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Google verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Mit der Verwendung von Google werden Ihre personenbezogenen Daten von Google erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet. Außerdem werden Ihre Daten dabei, unabhängig von Ihrem Wohnsitz, in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Google LCC geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt. Es findet eine Übermittlung an mit Google verbundene Unternehmen sowie an andere vertrauenswürdige Unternehmen oder Personen statt, die diese im Auftrag von Google verarbeiten. Google verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer. Auch werden von Google die Inhalte, die Sie bei der Nutzung der Dienste erstellen, hochladen oder von anderen erhalten verarbeitet. Dazu gehören beispielsweise Fotos und Videos, die Sie speichern, Dokumente und Tabellen, die Sie erstellen, und Kommentare, die Sie zu YouTube-Videos schreiben. Zum anderen wertet Google aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von GPS-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.
(2) Zur Auswertung benutzt Google unter Umständen Analyse Tools wie Google-Analytics. Wir haben keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Google und wurden über einen solchen potenziellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von Google für unseren YouTube-Kanal eingesetzt werden, haben wir dies weder in Auftrag gegeben oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die uns bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich die Profile der Abonnenten sind für uns über ihren Account einsehbar. Überdies haben wir keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf ihrem YouTube-Kanal zu verhindern oder abzustellen.
(3) Schließlich erhält Google auch Informationen, wenn Sie z.B. Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sog. „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.
(4) Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Google-Accounts. Zusätzlich zu diesen Tools bietet Google auch spezifische Datenschutzeinstellungen zu YouTube an. Mehr dazu erfahren Sie im Leitfaden zum Datenschutz in Google-Produkten von Google: https://policies.google.com/technologies/product-privacy?hl=de&gl=de
(5) Weitere Informationen zu diesen Punkten, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter dem Begriff „Datenschutzeinstellungen“: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de#infochoices
(6) Auch wir verarbeiten Ihre Daten, wenn Sie mit uns über YouTube kommunizieren. Zwar erheben wir selbst keine Daten über ihren YouTube-Account. Die von Ihnen bei YouTube eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns aber insofern verarbeitet, dass wir auf Ihre Kommentare und Ihre Veröffentlichungen unter „Diskussionen“ gegebenenfalls antworten. Die von Ihnen frei bei YouTube veröffentlichten und verbreiteten Daten können so von uns in unser Angebot einbezogen und unseren Followern zugänglich gemacht werden.
(7) Da eine Übertragung personenbezogener Daten in die USA erfolgen kann, sind weitere Schutzmechanismen erforderlich, die das Datenschutzniveau der DSGVO sicherstellen. Um dies zu gewährleisten, haben wir mit dem Anbieter Standarddatenschutzklauseln gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO vereinbart. Diese verpflichten den Empfänger der Daten in den USA, die Daten entsprechend dem Schutzniveau in Europa zu verarbeiten. Ebenfalls wird der Schutz durch eine Zertifizierung im Rahmen des EU-US Data Privacy Frameworks (DPF) gewährleistet.
§ 26.3 Rechte der Benutzer
(1) Ansprechpartner für die Ausübung Ihrer Rechte ist primär der Betreiber der jeweiligen Social Media Plattform (hier: YouTube / Google), der jeweils unmittelbaren Zugriff auf die erforderlichen Daten hat und somit direkte Maßnahmen auf der jeweiligen Plattform ergreifen kann. Den Ansprechpartner für die Geltendmachung von Rechten gegenüber YouTube / Google finden Sie unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de&gl=de
(2) Opt-Out Möglichkeit (Widerruf): https://adssettings.google.com/authenticated
§ 27 LinkedIn
§ 27.1 Allgemeines
(1) Wir greifen für den hier angebotenen webbasierten sozialen Netzwerkdienst von Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland zur Pflege eines Profils und Teilen von eigenen Beiträgen zurück.
(2) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie diese LinkedIn-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (wenn Sie zum Beispiel einen Kommentar abgeben, einen Gefällt-mir-Button klicken, einen Post teilen, uns eine Nachricht schicken, die Seite aufrufen, der eine sonstige mögliche Interaktion auf unserer LinkedIn-Seite tätigen).
§ 27.2 Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch LinkedIn
(1) Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch LinkedIn verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Mit der Verwendung von LinkedIn werden Ihre personenbezogenen Daten von LinkedIn erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet
(2) Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres LinkedIn-Kontos. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von LinkedIn auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
(3) Da eine Übertragung personenbezogener Daten in die USA erfolgt, sind weitere Schutzmechanismen erforderlich, die das Datenschutzniveau der DS-GVO sicherstellen. Um dies zu gewährleisten, haben wir mit dem Anbieter Standarddatenschutzklauseln gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. c) DS-GVO vereinbart. Diese verpflichten den Empfänger der Daten in den USA, die Daten entsprechend dem Schutzniveau in Europa zu verarbeiten. In Fällen, in denen dies auch durch diese vertragliche Erweiterung nicht sichergestellt werden kann, bemühen wir uns um darüberhinausgehende Regelungen und Zusagen des Empfängers in den USA.
(4) Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von LinkedIn unter https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy und https://legal.linkedin.com/dpa.
(5) Informationen zu den vorhandenen Personalisierungs- und Datenschutzeinstellmöglichkeiten finden Sie hier: https://www.linkedin.com/help/linkedin/answer/66?lang=de
(6) Auch wir verarbeiten Ihre Daten, wenn Sie mit uns über LinkedIn kommunizieren. Durch die Analyse der Aufrufe und Interaktionen auf unserer LinkedIn-Seite erhalten wir Nutzungsprofile und Statistiken. Die erstellten Besucherstatistiken werden ausschließlich in anonymisierter Form an uns übermittelt. Wir haben keinen Zugang zu den jeweils zugrundliegenden Daten. Durch diese von LinkedIn erfassten Informationen werden auch demografische und geografische Auswertungen erstellt und uns zur Verfügung gestellt. Anhand all dieser Informationen können Verbände und Unternehmen besser verstehen welche Beiträge Nutzer interessieren, umso besser mit ihrer Zielgruppe zu interagieren, oder bessere Werbung schalten zu können.
§ 27.3 Rechte der Benutzer
(1) Ansprechpartner für die Ausübung Ihrer Rechte ist primär der Betreiber der jeweiligen Social Media Plattform (hier: LinkedIn), der jeweils unmittelbaren Zugriff auf die erforderlichen Daten hat und somit direkte Maßnahmen auf der jeweiligen Plattform ergreifen kann. Den Ansprechpartner für die Geltendmachung von Rechten gegenüber LinkedIn finden Sie unter: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy?trk=homepage-basic_footer-privacy-policy
(2) Opt-Out-Möglichkeit: https://www.linkedin.com/psettings/guest-controls/retargeting-opt-out
§ 28 X (ehemals „Twitter“)
§ 28.1 Allgemeines
(1) Wir nutzen den Kurznachrichtendienst „X“ (ehemals „Twitter“) des Diensteanbieters Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland. (im Folgenden: „X“ genannt).
(2) Wir weisen darauf hin, dass Sie den Twitter-Kanal und seine Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten).
§ 28.2 Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch X
(1) Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Mit der Verwendung von Twitter werden Ihre personenbezogenen Daten von Twitter erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet
(2) Da eine Übertragung personenbezogener Daten in die USA erfolgt, sind weitere Schutzmechanismen erforderlich, die das Datenschutzniveau der DSGVO sicherstellen. Um dies zu gewährleisten, haben wir mit dem Anbieter Standarddatenschutzklauseln gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO vereinbart. Diese verpflichten den Empfänger der Daten in den USA, die Daten entsprechend dem Schutzniveau in Europa zu verarbeiten. In Fällen, in denen dies auch durch diese vertragliche Erweiterung nicht sichergestellt werden kann, bemühen wir uns um darüberhinausgehende Regelungen und Zusagen des Empfängers in den USA. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter: https://twitter.com/de/privacy
(3) Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter https://twitter.com/account/settings ändern.
§ 28.3 Rechte der Benutzer
(1) Ansprechpartner für die Ausübung Ihrer Rechte ist primär der Betreiber der jeweiligen Social Media Plattform (hier: Twitter), der jeweils unmittelbaren Zugriff auf die erforderlichen Daten hat und somit direkte Maßnahmen auf der jeweiligen Plattform ergreifen kann.
(2) Weitere Informationen zum Schutz Ihrer Daten finden Sie unter https://twitter.com/personalization.
§ 29 WhatsApp-Kanäle
§ 29.1 Allgemeines
(1) Dienstanbieter der WhatsApp-Kanäle ist Meta Platforms Irland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.
(2) Wir weisen darauf hin, dass Sie die WhatsApp-Kanäle und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die interaktiven Funktionen (z.B. Bewerten).
§ 29.2 Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch WhatsApp
(1) Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch WhatsApp verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Mit der Verwendung von WhatsApp werden Ihre personenbezogenen Daten von WhatsApp erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet.
(2) Da eine Übertragung personenbezogener Daten in die USA erfolgt, sind weitere Schutzmechanismen erforderlich, die das Datenschutzniveau der DSGVO sicherstellen. Um dies zu gewährleisten, haben wir mit dem Anbieter Standarddatenschutzklauseln gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO vereinbart. Diese verpflichten den Empfänger der Daten in den USA, die Daten entsprechend dem Schutzniveau in Europa zu verarbeiten. Ebenfalls wird der Schutz durch eine Zertifizierung im Rahmen des EU-US Data Privacy Frameworks (DPF) gewährleistet. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von WhatsApp https://www.whatsapp.com/legal/privacy-policy-eea/ und unter https://www.whatsapp.com/legal/channels-privacy-policy-eea?lang=de_DE.
(3) Wie Sie Ihre Datenschutzeinstellungen bei WhatsApp anpassen können, erfahren Sie hier: https://faq.whatsapp.com/3307102709559968/?locale=de_DE
(4) Wir betreiben die WhatsApp-Kanäle mit erhöhten Datenschutzvoreinstellungen, sodass Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Telefonnummer, Name, Profilbild) für uns nicht sichtbar sind bzw. von uns nicht erhoben werden. Zusätzlich haben wir durch technische und organisatorische Maßnahmen entsprechende Vorkehrungen getroffen, sodass wir von Ihnen keinerlei Account-Daten oder andere personenbezogene Daten einsehen können. Als Administratoren sehen wir lediglich die Anzahl der Abonnenten und die Anzahl der verschiedenen Reaktionen auf unsere („one-to-many“-)Beiträge.
§ 29.3 Rechte der Benutzer
(1) Ansprechpartner für die Ausübung Ihrer Rechte ist primär der Betreiber der jeweiligen Social Media Plattform (hier: WhatsApp), der jeweils unmittelbaren Zugriff auf die erforderlichen Daten hat und somit direkte Maßnahmen auf der jeweiligen Plattform ergreifen kann.
(2) Weitere Informationen zu Ihren Betroffenenrechten und wie Sie diese gegenüber WhatsApp geltend machen können erhalten Sie hier: https://www.whatsapp.com/legal/channels-privacy-policy-eea?lang=de_DE
§ 30 TikTok-Business
§ 30.1 Allgemeines
(1) Dienstanbieter der TikTok-Kanäle ist TikTok Technology Limited (im Folgenden kurz „TikTok“), 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland. TikTok ist eine Social-Media-Plattform, auf der Nutzer kurze Videoclips erstellen, teilen und ansehen können.
(2) Gemäß der aktuellen TikTok-Datenschutzrichtlinie sind für die Europäische Union die Unternehmen TikTok Technology Limited (Irland) und TikTok TikTok Information Technologies UK Limited WeWork, 125 Kingsway, London, WC2B 6NH (Großbritannien, „TikTok UK“) gemeinsam für die Verarbeitung der Daten verantwortlich.
(3) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie die TikTok und seine Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die interaktiven Funktionen (zum Beispiel Kommentieren, Teilen, Bewerten). Bitte prüfen Sie daher im eigenen Interesse sorgfältig, welche Informationen Sie preisgeben und mit anderen Nutzern teilen möchten.
(4) Soweit die uns von Ihnen übermittelten Daten ausschließlich von uns selbst verarbeitet werden und wir hierfür die konkreten Verarbeitungszwecke festlegen, sind wir hierfür verantwortlich im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DS-GVO. Wir selbst speichern und verarbeiten grundsätzlich keine personenbezogenen Daten von Ihnen.
(5) Soweit die uns von Ihnen über TikTok übermittelten Daten auch oder ausschließlich von TikTok verarbeitet werden, ist neben uns auch TikTok Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung. Mit TikTok ist ein Joint-Controller-Addendum („TikTok Analytics Joint Controller Addendum“) gemäß Art. 26 Abs. 2 DSGVO abgeschlossen, der die Verteilung der datenschutzrechtlichen Pflichten zwischen uns und TikTok festgelegt. Dieser ist abrufbar unter: https://www.tiktok.com/legal/page/global/tiktok-analytics-joint-controller-addendum/en
§ 30.2 Verarbeitung personenbezogener Daten durch TikTok
(1) Wenn Sie unserem Profil folgen, unsere Inhalte mit „Gefällt mir“ markieren oder darauf reagieren, verarbeitet TikTok entsprechend Ihre Daten. Außerdem erfasst und verarbeitet TikTok jegliche Nachrichten, die Sie über die Nachrichtenfunktion der Plattform an unser Profil senden. Dies beinhaltet die Analyse des Inhalts Ihrer Nachrichten, einschließlich der darin enthaltenen Informationen sowie des Zeitpunkts ihrer Übermittlung.
(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass TikTok die Daten der Nutzer seiner Dienste (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) speichert und diese ggf. auch für geschäftliche Zwecke nutzt. Benutzen Sie die Plattform auf einem Mobilgerät, erfasst TikTok Daten über Ihren Standort. Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von TikTok verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums übertragen. Für diese Datenverarbeitungen ist allein TikTok datenschutzrechtlich Verantwortlicher. Beachten Sie bitte, dass der Umfang dieser Datenverarbeitung davon abhängt, ob Sie registriert/eingeloggt sind. Melden Sie sich ggf. vor der Nutzung unserer TikTok-Kanäle ab, wenn Sie die Datenübermittlung reduzieren möchten. Der Zugriff auf Ihre Daten und deren Verwendung erfolgt laut TikTok erst nach Einwilligung durch den Nutzer. Diese Einwilligung kann über Geräteberechtigungen oder In-App-Einstellungen widerrufen werden. Nähere Informationen zur Datenverarbeitung von TikTok finden Sie in der Datenschutzrichtlinie von TikTok unter https://www.tiktok.com/legal/privacy-policy-eea?lang=de. Bezüglich der Nutzung durch Minderjährige verweisen wir insbesondere auch auf die von TikTok bereitgestellten Informationen, welche Sie hier abrufen können: https://www.tiktok.com/safety/de-de/guardians-guide/
(3) Auf die Datenerhebung und die weitere Verarbeitung durch TikTok haben wir keinen Einfluss. Ferner ist für uns nicht erkennbar, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit TikTok bestehenden Löschpflichten nachkommt, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in der Datenschutzrichtlinie von TikTok unter https://www.tiktok.com/legal/privacy-policy-eea?lang=de.
(4) TikTok speichert nach eigenen Angaben Nutzerdaten so lange, wie es zur Bereitstellung seiner Dienste und für die in der Datenschutzerklärung beschriebenen weiteren Zwecke notwendig ist. Darüber hinaus behält TikTok Daten auch dann, wenn es zur Erfüllung von vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigt wird, ein berechtigtes Geschäftsinteresse besteht oder dies zur Durchsetzung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist. Weitere Einzelheiten zur Datenspeicherung finden Sie in der Datenschutzerklärung von TikTok, erreichbar unter: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de
§ 30.3 „Insights“
(1) TikTok stellt uns für unsere TikTok-Seiten sogenannte Seiten-Insights (Analytics) zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um zusammengefasste Daten, durch die wir Aufschluss darüber erlangen können, wie Personen mit unserer Seite interagieren. Diese können auf personenbezogenen Daten registrierter und nicht-registrierter Nutzer basieren, die im Zusammenhang mit einem Besuch oder der Interaktion von Personen oder mit unserer Seite und ihren Inhalten erfasst werden. Uns werden anonyme Statistiken zu den folgenden Informationen bereitgestellt:
Follower: Anzahl an Personen, die uns folgen (inklusive Zuwächse und Entwicklung über einen definierten Zeitrahmen).
Reichweite: - Anzahl an Personen, die einen spezifischen Beitrag sehen. - Anzahl an Interaktionen zu konkreten Beiträgen. - Anzeigenperformance (z.B. wie viele Personen eine Anzeige gesehen haben). - Demographie: Durchschnittsangaben zu Alter, Geschlecht, Wohnort und Sprache der Seitenbesucher.
Aus diesen Statistiken können wir keine Rückschlüsse auf einzelne Nutzer ziehen und auch keine statistischen Daten mit Profildaten unserer Besucher verknüpfen. Wir nutzen die Insights ausschließlich zu dem Zweck, unser Online-Angebot auf TikTok weiter zu verbessern und interessengerechte Beiträge zu erstellen.
(2) Sie können dieser Verarbeitung widersprechen, indem Sie ihre Einstellungen für Werbeanzeigen in Ihrem TikTok-Benutzerkonto anpassen (klicken Sie in den Einstellungen auf „Einstellungen und Datenschutz“ und dann auf „personalisierte Werbung“).
§ 30.4 Rechte der Benutzer
(1) Weiterführende Details zur Verarbeitung Ihrer Daten durch TikTok können in der Datenschutzrichtlinie von TikTok eingesehen werden. Diese Richtlinie enthält ebenfalls Informationen zu Kontaktmöglichkeiten mit TikTok, zu Ihren Rechten als Nutzer und zu den Cookie-Richtlinien der Plattform. Für die vollständige Datenschutzrichtlinie und zusätzliche Informationen besuchen Sie bitte den folgenden Link: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de.
(2) Informationen dazu, wie Sie Ihre Privatsphäre-Einstellungen bei TikTok verwalten oder Ihr Konto löschen können, finden Sie u.a. auf folgenden TikTok-Support-Seiten: https://support.tiktok.com/de/account-and-privacy
(3) In den Fällen, in denen TikTok für die Datenverarbeitung verantwortlich ist (siehe hierzu unter 9.), wenden Sie sich bitte zur Geltendmachung Ihrer Betroffenenrechte wie unter dem nachfolgenden Link beschrieben an TikTok: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de
(4) Den Datenschutzbeauftragten von TikTok können Sie über das von TikTok bereitgestellte Online-Kontaktformular unter https://www.tiktok.com/legal/report/DPO kontaktieren.
(5) Sie haben außerdem die Möglichkeit, über das TikTok-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern:
§ 31 Urheberrecht
(1) Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf den Internetseiten der CDU Deutschlands unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Die Nutzung ist grundsätzlich nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet, sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist. Wir weisen darauf hin, dass auf den Webseiten/Apps enthaltene Werke teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Durch die CDU Deutschlands kann in der Regel keine Lizenz zur Nutzung erteilt werden.
(2) Die CDU Deutschlands, das Logo der CDU Deutschlands, CDUplus und der Domain-Name genießen namensrechtlichen Schutz.
(3) Wer das Urheber-, Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.
§ 32 Geltung der Datenschutzhinweise
Die Datenschutzhinweise sind als Teil des Internetangebotes der CDU Deutschlands zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Für die Nutzung von CDU.de gilt deutsches Recht.
§ 33 Abrufbarkeit der Datenschutzhinweise
Sie können diese Datenschutzhinweise von jeder Seite der Webseiten/App unter dem Link "Datenschutz" abrufen und ausdrucken.
Ihre Fragen und Anregungen zum Thema Datenschutz sind uns sehr willkommen und wichtig. Sie können uns unter folgender Adresse erreichen: datenschutz(at)cdu.de.