Friedrich Merz reiste am 9. Dezember nach Kiew. Der Grund: Der CDU-Parteivorsitzende wollte sich einen Überblick über die aktuelle Lage in der Ukraine verschaffen. Vor allem auch, um sich ein Bild darüber zu machen, wie ein Ende der Kämpfe und ein dauerhafter Frieden herbeigeführt werden kann. Es war der zweite Besuch von Merz seit dem Ausbruch des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine.

Klar ist: Einen Eindruck der Zerstörungen und den aktuellen Entwicklungen bekommt man nirgendwo so unmittelbar und drastisch vor Augen geführt wie vor Ort. Deshalb war der Besuch des Vorsitzenden der größten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag notwendig und richtig.

„Der Krieg in der Ukraine muss so schnell wie möglich enden. Nur wenn die Ukraine sich verteidigen kann, wird sich Putin auf Verhandlungen einlassen.“ Friedrich Merz Friedrich Merz Kanzlerkandidat Merz bei Gesprächen in der Ukraine, Foto: Tobias Koch

Seit dem letzten Besuch von Merz in der Ukraine sind zweieinhalb Jahre vergangen. „Ich hätte damals nicht gedacht, dass der Krieg im Dezember 2024 immer noch nicht zu Ende ist“, sagte der CDU-Parteivorsitzende im Gespräch mit dem Journalisten Paul Ronzheimer.

Merz: Der Krieg muss so schnell wie möglich enden

Merz machte deutlich, dass die CDU fest hinter der Unterstützung Deutschlands für die Ukraine steht: Finanziell, humanitär und mit militärischer Ausrüstung. Er ist überzeugt: „Wenn unsere Unterstützung für die Ukraine schwächer wird, dann wird dieser Krieg länger dauern. Wenn sie konsequent ist, dann wird er schneller enden.“

Der CDU-Vorsitzende tauschte sich auch bei diesem Besuch mit dem ukrainischen Präsidenten aus. Merz sicherte Selenskyj die Unterstützung für die Ukraine zu. Nur so kann die Ukraine ihr Recht auf Selbstverteidigung wahrnehmen. Merz in der Ukraine Gespräche zwischen der Delegation von Friedrich Merz und der ukrainischen Führung, Foto: Tobias Koch

Merz: Es braucht europäische Geschlossenheit

Was muss die Bundesregierung tun? Europäische Geschlossenheit herstellen. Doch genau daran zeigt die Bundesregierung wenig Handlungsdrang. Das ist gefährlich. Denn ein Europa, dem es an Geschlossenheit fehlt, ist in Putins Interesse. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Putin die Europäer auseinanderdividiert“, warnt Merz im Gespräch mit Paul Ronzheimer. Europa lebt vor allem durch die Abstimmung von Frankreich, Polen und Deutschland. Dieses Forum ist auch als Weimarer Dreieck bekannt. Doch unter der Regierung von Olaf Scholz werden die Möglichkeiten des Weimarer Dreiecks nicht genutzt.

Die Zusammenarbeit sei gerade wichtig im Hinblick auf den Machtwechsel in den USA, so Merz. Aus diesem Grund schlägt Merz eine europäische Kontaktgruppe vor. Das Ziel dieser Kontaktgruppe? „Wir Europäer müssen die Lage in der Ukraine gemeinsam bewerten und Schlussfolgerungen ziehen. Auch gemeinsam mit den Briten“, erklärt Merz im Podcast mit Paul Ronzheimer.

„Wir bleiben unter unseren Möglichkeiten, Europa muss sich einig sein.“ Friedrich Merz

Die transatlantischen Beziehungen bleiben auch weiterhin wichtig. Strategisch müssen Europäer und Amerikaner weiter an einem Strang ziehen, ist Merz überzeugt. Wie geht es jetzt weiter? Der CDU-Parteivorsitzende ist sicher: Wir müssen Putin ernst nehmen und dürfen trotzdem keine Angst haben. Nur so wird es möglich sein, so Merz, dass die Ukrainerinnen und Ukrainer in Zukunft wieder in Frieden und Freiheit leben können und es keinen Krieg in Europa mehr gibt.